Allgemeine Info

Diese Homepage wurde bereits 

am 24. März 2013 erstellt,

doch erst jetzt ist es mir gelungen, diese in den letzen Tagen bis zum 28. Sept. 2021 neu zu überarbeiten.
 
Solltet ihr irgendwelche Vorschläge oder Wünsche haben, teilt mir dies bitte über die entsprechende Box "Schreiben sie uns", zu finden im Impressum, mit.
 
 
 
Michael Thiée
 

Ich bin als Anbieter dieser Website bestrebt, die Urheberrechte zu beachten und nur selbst bearbeitete- und daher lizenzfreie Arbeiten zu veröffentlichen.

Die von mir veröffentlichen Inhalte (Bilder, Grafiken, Texte), unterliegen somit auch dem Deutschen Urheberrecht, was bedeutet, dass deren Vervielfältigung, insbesondere die Verwendung von Texten oder Bildmaterial, meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung bedürfen.

Kopien und Downloads von meiner Website dürfen nur für den privaten Zweck und nicht für den kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.

 

Das Urteil des Landgerichts Hamburg wird hier nicht mehr zitiert, da es zu falschen Interpretationen geführt hat (Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998, Aktenzeichen: 312 O 85/98) und manche Homepagebetreiber immer noch glauben, auf einem so genannten "Disclaimer" (*siehe Anm. ganz unten) erklären zu müssen, für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu haften und verantwortlich zu sein.

 

Die die Regelungen des Teledienstgesetzes (TDG) und des Staatsvertrages über Mediengesetze (MDStV) gelten nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht für Homepagebetreiber, sondern nur für Diensteanbieter (Urteil des BGH vom 01.04.2004, Aktenzeichen: I ZR 317/01), denn es kommt allein auf den allgemeinen Rechtsgrundsatz an.

Disclaimer können sogar Schaden anrichten, denn dessen Gebrauch in einer Homepage könnte so verstanden werden, dass der Betreiber von möglichen Rechtsverstößen Kenntnis hatte und sich deshalb nur aus diesem Grunde absichern will.

Eine Haftung für abrufbare Links kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn der Homepagebetreiber tatsächlich Kenntnis von falschen Inhalten hatte. Fahrlässige Unkenntnis allein genügt jedoch nicht.

 

Auch kann nicht, wie der BGH weiter erklärte, durch urheberrechtliche Links, die nicht vor fremder Verwendung geschützt sind, gegen urheberrechtliche Vervielfältigungsrechte verstoßen werden (Urteil des BGH vom 17.07.2003, Aktenzeichen: I ZR 259/00).

 

Sofern innerhalb meiner lnternetpräsenz die Möglichkeit zur Eingabe von persönlichen oder geschäftlichen Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Eintragung dieser Daten ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Ich dagegen erkläre ausdrücklich, dass ich diese Daten ohne Erlaubnis nicht an Dritte weitergeben werde.

 

Die Nutzung der im Rahmen des lmpressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten, wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen, ist ohnehin nicht gestattet.

Bezugnehmend auf diese lnternetpräsenz behalte ich mir vor, gegen Versender von sogenannten Spam-Mails rechtliche Schritte einzuleiten.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen meiner Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, vorsichtig vor Anwälten zu sein, deren Kanzleien längst die Unwissenheit vieler Homepage-Betreiber als lukratives Geschäft und zusätzliche Einnahmequelle entdeckt haben.

Diese schwarzen Schafe unter den Rechtsanwälten verdienen schon jetzt mit ihren Serienabmahnungen richtiges Geld.

Im Durchschnitt sind das so etwa 600 €, meist sogar noch mehr.

 

Doch selbst wenn die Abmahnung nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) rechtlich richtig ist, bedeute dies nicht, dass man solche Forderungen akzeptieren sollte. 

Man kann und soll sich auf jeden Fall dagegen wehren, denn am Ende entscheidet das Gericht, wenn nicht sogar der Kläger noch vor Weiterführung seiner Klage diese ganz schnell zurücknimmt.

 

Dabei ist es sogar gängige Praxis, dass Richter, Beisitzer oder auch Staatsanwälte, sofern sie bei solchen Verfahren vorgesehen sind, schon während einer Verhandlung erkennen lassen, für welchen Prozeßbeteiligten das Verfahren günstig, weniger günstig oder ungünstig verlaufen wird.

 

Abmahnungen stützen sich hierbei insbesondere auf die §§ 8 bis 10 UWG.

 

Der §  8 UWG spricht von Beseitigung und Unterlassung, §  9 UWG vom Schadensersatz, § 10 UWG von der Gewinnabschöpfung und § 12 UWG von der Anspruchsdurchsetzung bzw. Veröffentlichung, was hier, ohne weitere Ausführungen nur einmal erwähnt werden soll.

 

*Anm.)

DISCLAIMER steht im Internet als Fachausdruck für den Ausschluss einer Haftung, kommt aus dem Englischen und bedeutet Verzicht bzw. Verzichtsleistung, Verzichtserklärung.